Großer Wecker steht vor Stapel Papier
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Ein Berliner Maschinenbau-Unternehmen war zuletzt in den Schlagzeilen, weil die Mitarbeiter über 900 Überstunden für einen Kollegen spendeten. Doch wie sind eigentlich die Regelungen bei Mehrarbeit? Wann wird sie bezahlt, wann abgefeiert – und kann man sie wirklich so einfach verschenken?

Dank seiner solidarischen Mitarbeiter machte ein Berliner Unternehmen kürzlich Schlagzeilen: Ein Mitarbeiter begleitete seinen schwer herzkranken Sohn über mehrere Monate in einer Spezialklinik in Heidelberg. Als er Überstunden und Urlaub aufgebraucht hatte, wandte sich sein Chef an die Kollegen – und die spendeten dem Mann 930 Überstunden, damit er weiter für seinen Sohn sorgen kann, ohne dass die Familie in finanzielle Not gerät. In hr1 haben wir am Dienstag mit Marcus Piepenschneider, dem Geschäftsführer des Unternehmens, gesprochen.

Geht das eigentlich überall, die Überstunden einfach zu spenden? Wann muss ich sie machen, wann werden sie mit Freizeit ausgeglichen und was gibt es sonst noch zu wissen? Wir haben die wichtigsten Antworten hier kurz für sie zusammengestellt.

Wo werden Überstunden geregelt?

Allgemeine Grundlagen für die Arbeitszeit stehen im Arbeitszeitgesetz (ArbZG): Darin ist festgelegt, dass die Arbeitszeit im Regelfall acht Stunden beträgt. Maximal, also mit Mehrarbeit, dürfen es zehn Stunden am Tag sein, dafür muss dann aber in den folgenden sechs Monaten oder 24 Wochen wieder eine durchschnittliche Arbeitszeit von acht Stunden erreicht werden.

Genauer sind die Modalitäten von Mehrarbeit in der Regel im Arbeitsvertrag festgehalten. Außerdem stehen in den meisten Tarifverträgen auch Vereinbarungen zu Überstunden. In Unternehmen mit einem Betriebsrat kann mit dem Arbeitgeber eine Betriebsvereinbarung zu Mehrarbeit geschlossen werden.

Wann muss ich Überstunden machen?

Zum einen können die Fälle, in denen Überstunden angeordnet werden können, im Arbeits- oder Tarifvertrag stehen. Grundsätzlich ist niemand verpflichtet, mehr zu arbeiten, als vertraglich vereinbart. Eine Ausnahme gibt es nur in Notfällen, wenn die Mehrarbeit also aus unvorhersehbaren Gründen für den Betrieb dringend notwendig ist, zum Beispiel bei einer Krankheitswelle. Vorhersehbare Fälle gelten nicht als Notfall, zum Beispiel ein Personalengpass nach einer Entlassungswelle. Wenn es in Ihrem Unternehmen einen Betriebsrat gibt, hat der immer ein Wort mitzureden – ohne seine Zustimmung dürfen keine Überstunden angeordnet werden.

Wie werden Überstunden vergütet?

In den meisten Fällen ist im Arbeits- oder Tarifvertrag geregelt, wie Mehrarbeit vergütet wird. Zum einen besteht die Möglichkeit, dass Überstunden durch Freizeit ausgeglichen, umgangssprachlich also abgefeiert werden. Der Arbeitgeber darf dabei festlegen, wann das geschieht. Falls es keinen Freizeitausgleich gibt, müssen Überstunden bezahlt werden. Wie das geschieht und ob es einen Überstundenzuschlag gibt, steht oft im Arbeits- oder Tarifvertrag. Ist das nicht der Fall, zählt, was branchenüblich ist. Wenn Ihr Vertrag einen festen Lohn für eine feste Arbeitszeit enthält, können Sie den anteiligen Lohn für die mehr geleistete Arbeit ausrechnen.

Dürfen Überstunden pauschal abgegolten werden?

Grundsätzlich darf der Arbeitgeber festlegen, dass Überstunden nicht extra bezahlt werden, aber mit einer wichtigen Einschränkung: Aus dem Arbeitsvertrag muss der Arbeitnehmer abschätzen können, wie viele Überstunden anfallen können und sie dürfen das übliche Maß nicht überschreiten. Wenn im Arbeitsvertrag also steht, dass alle Überstunden pauschal mit dem Monatsgehalt abgegolten sind, ist das nicht erlaubt. Heißt es stattdessen, dass Überstunden in einem bestimmten Umfang pauschal abgegolten werden, dann ist das erlaubt – wenn die Anzahl nicht zu hoch ist.

Für wen gibt es Ausnahmen?

Zum einen sind Angestellte in leitenden Positionen von Regelungen zu Überstunden ausgenommen – wenn Sie sehr viel verdienen, Mitarbeiter einstellen oder entlassen dürfen, Handlungsvollmacht oder Prokura haben, dann kann Ihr Arbeitnehmer von Ihnen Überstunden erwarten. Außerdem gibt es Ausnahmen Teilzeitarbeiter, die nur sehr begrenzt Überstunden machen dürfen. Verboten ist Mehrarbeit für Jugendliche und werdende oder stillende Mütter. Schwerbehinderte Menschen können schriftlich eine Freistellung von Überstunden verlangen.

Kann ich Überstunden einfach weitergeben?

Grundsätzlich müssen Arbeitnehmer in Deutschland 20 Tage Erholungsurlaub machen. Darüber hinaus dürfen Urlaubstage oder angesammelte Überstunden theoretisch abgetreten werden, allerdings muss der Arbeitgeber zustimmen. Falls Sie also einen Mitarbeiter mit Ihren gesammelten Überstunden beglücken wollen, müssen Sie das im Einzelfall mit Ihrem Chef klären.

Sendung: hr1, hr1 am Vormittag, 30. Januar 2018, 10 Uhr

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