Kurzarbeit

Die Große Koalition hat sich in der Corona-Krise auf die Auszahlung von Kurzarbeitergeld - vor allem für den öffentlichen Dienst - geeinigt. Doch was bedeutet das konkret? Hier finden Sie einen Kurzarbeitergeld-Rechner und alle weiteren Infos zum Nachlesen.

Generell gilt: Bei der Auszahlung von Kurzarbeitergeld übernimmt die Bundesagentur für Arbeit 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns, wenn ein Unternehmen Mitarbeiter in Kurzarbeit schickt. Bei Menschen mit Kindern sind es sogar 67 Prozent. Ziel ist es, Arbeitgeber in einer akuten Krise zu entlasten und damit Arbeitsplätze zu sichern. Die Arbeitgeber bekommen in der Corona-Krise nun auch die Sozialbeiträge erstattet.

Kurzarbeitergeld für öffentlichen Dienst

Nun soll in der Corona-Krise auch im öffentlichen Dienst Kurzarbeit mit der Zahlung von Kurzarbeitergeld möglich werden. Dies könnte etwa auf Beschäftigte von Flughäfen, Bädern, Theatern, Versorgungsbetrieben, dem Nahverkehr, Sparkassen, Bibliotheken oder Museen und auch Musikschulen zukommen. Die Gewerkschaft Verdi, der Beamtenbund dbb und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) kündigten am 26. März Verhandlungen über einen entsprechenden Tarifvertrag an. Die Verhandlungen sollten nach Möglichkeit spätestens in der kommenden Woche abgeschlossen sein, so die Informationen aus Verhandlungskreisen.

Weitere Informationen

Kurzarbeitergeld selbst berechnen

Mit diesem Kurzarbeitergeld-Rechner können Sie Ihren Anspruch auf Kurzarbeitergeld berechnen und prüfen. Das Kurzarbeitergeld wird vom Arbeitsamt gezahlt und ersetzt einen Teil der durch die Kurzarbeit verursachten Nettoeinbußen. Somit erhalten Sie dank des Rechners einen Überblick über die Auswirkungen von Kurzarbeit auf Ihr individuelles Gehalt.

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"Kurzarbeitergeld muss aufgestockt werden"

Verdi und der dbb forderten, dass die Arbeitgeber das Kurzarbeitergeld aufstocken. Bisher können die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes mangels tarifvertraglicher Ermächtigungen nicht generell in Kurzarbeit gehen und dafür die Teilerstattung des Lohns von der Bundesagentur für Arbeit (BA) bekommen.

Verdi-Chef Frank Werneke nannte als Ziel einen zeitlich befristeten Tarifvertrag zur Krisenbewältigung. Entgeltausfälle müssten dabei weitestgehend abgemildert oder sogar komplett beseitigt werden. "Dort, wo das notwendig ist, soll Kurzarbeit möglich sein - Verdi will Beschäftigung sichern und Einkommen erhalten", sagte Werneke. Angemeldet hatte den Bedarf die VKA.

Volker Geyer, dbb-Fachvorstand für Tarifpolitik, sagte: "Das Kurzarbeitergeld muss aufgestockt werden, da sind die öffentlichen Arbeitgeber in der Pflicht." Die Regelungen dürften nur für die Krisenzeit gelten. Betriebsbedingte Kündigungen sollten im Gegenzug von der Arbeitgeberseite ausgeschlossen werden. Insgesamt arbeiten rund zwei Millionen Menschen im öffentlichen Dienst der Kommunen.

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zum hessenschau.de Video Corona-Krise: Sonderregelungen für Kurzarbeitergeld

hs
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Während in der Kernverwaltung und andern zentralen Bereichen die Mitarbeiter unter Hochdruck arbeiteten, gebe es in anderen Bereichen keine Arbeit, hieß es in Verhandlungskreisen. VKA-Präsident Ulrich Mädge sagte: "Die Corona-Krise stellt auch die Kommunalen Arbeitgeber vor bisher nie da gewesene Probleme. Wir wollen in der Krise deutschlandweit einheitliche Regelungen für alle kommunalen Arbeitgeber", sagte Mädge. Die VKA wolle mit den Gewerkschaften ohne ideologische Auseinandersetzungen zu einem Ergebnis kommen.

Arbeitsrechtliche Auswirkungen in Zeiten von Corona

Alle Fragen rund um die arbeitsrechtlichen Auswirkungen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer beantworten das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sowie die Bundesagentur für Arbeit.

Hier finden Sie eine Auswahl aus den FAQs des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales:

  • Habe ich im Fall einer vorübergehenden Betriebsschließung Anspruch auf Entgeltfortzahlung? Ja. Im Hinblick auf die Entgeltfortzahlung gilt, dass der Arbeitgeber grundsätzlich weiter zur Entgeltzahlung verpflichtet bleibt, wenn die Arbeitnehmer arbeitsfähig und arbeitsbereit sind, aber er sie aus Gründen nicht beschäftigen kann, die in seiner betrieblichen Sphäre liegen (sog. "Betriebsrisikolehre", §615 Satz 3 BGB). Dazu würden etwa Fälle zählen, in denen es aufgrund von COVID-19-Erkrankungen zu erheblichen Personalausfällen oder Versorgungsengpässen käme, in deren Folge der Arbeitgeber die Betriebstätigkeit vorübergehend einstellen würde. Gleiches würde grundsätzlich auch für behördliche Anordnungen gelten, die zu einem Arbeitsausfall führen. Die Arbeitnehmer behalten also in diesen Fällen ihren Entgeltanspruch, auch wenn sie nicht arbeiten können. Hinweis: Für diese Konstellationen, in denen weder Arbeitgeber noch Arbeitnehmer den Arbeitsausfall zu vertreten haben, können einzel- oder kollektivvertragliche Vereinbarungen Abweichendes regeln.
  • Kann ein Unternehmen bei Arbeitsausfällen wegen des Coronavirus Kurzarbeitergeld bekommen? Ja. Lieferengpässe, die im Zusammenhang mit dem Corona-Virus entstehen, oder behördliche Betriebsschließungen mit der Folge, dass die Betriebe ihre Produktion einschränken oder einstellen müssen, können zu einem Anspruch auf Kurzarbeitergeld für die vom Arbeitsausfall betroffenen Beschäftigten führen. Betriebe, die Kurzarbeitergeld beantragen möchten, müssen die Kurzarbeit zuvor bei der zuständigen Agentur für Arbeit anzeigen. Ob die Voraussetzungen für die Gewährung des Kurzarbeitergelds vorliegen, prüft die zuständige Agentur für Arbeit im Einzelfall. Kurzarbeitergeld kann für eine Dauer von bis zu zwölf Monaten bewilligt werden. Kurzarbeitergeld wird in derselben Höhe wie Arbeitslosengeld bezahlt und beträgt 67 bzw. 60 Prozent der Differenz zwischen dem pauschalierten Nettoentgelt, das ohne Arbeitsausfall gezahlt worden wäre, und dem pauschaliertem Nettoentgelt aus dem tatsächlich erhaltenen Arbeitsentgelt.
  • Was passiert, wenn der Arbeitgeber Kurzarbeit angeordnet hat? Etwas anderes gilt dann, wenn der Arbeitgeber berechtigt Kurzarbeit angeordnet hat. Kommt es so zu einem Arbeitsausfall mit Entgeltausfall, etwa weil Lieferengpässe infolge des Coronavirus auftreten und der Betrieb in der Folge nur eingeschränkt oder gar nicht arbeitsfähig ist oder weil ein Betrieb auf behördliche Anordnung schließen muss, so kommt ein Anspruch der betroffenen Arbeitnehmer auf Kurzarbeitergeld in Betracht. Kurzarbeitergeld kann für eine Dauer von bis zu zwölf Monaten bewilligt werden. Kurzarbeitergeld wird in derselben Höhe wie Arbeitslosengeld bezahlt und beträgt 67 bzw. 60 Prozent der Differenz zwischen dem pauschalierten Nettoentgelt, das ohne Arbeitsausfall gezahlt worden wäre, und dem pauschaliertem Nettoentgelt aus dem tatsächlich erhaltenen Arbeitsentgelt. Ob die Voraussetzungen für die Gewährung von Kurzarbeitergeld vorliegen, prüft die zuständige Agentur für Arbeit im Einzelfall.
Weitere Informationen

Weitere Infos zur Kurzarbeit

Nähere Informationen finden Sie auf der Homepage der Bundesagentur für Arbeit:
www.arbeitsagentur.de/news/kurzarbeit-wegen-corona-virus

sowie auf der Homepage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales:
https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html

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Sendung: hr1, hr1 am Mittag, 9.3.2020, 12-15 Uhr

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